Rechtsprechung
| BPatG, 06.10.2021 - 20 W (pat) 13/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 06.10.2021 - 20 W (pat) 13/19
ausschließlich in einer der beantragten Fassungen zu erhalten (BGH, Beschluss vom 27.02.2008 - X ZB 10/07, GRUR-RR 2008, 456 Rn. 22 m. w. N. - Installiereinrichtung).